Das Bermuda-Viereck

„Daher sind auch in Ungarn die Proteste der Sozialisten gegen die demokratiefeindlichen Tendenzen in der nationalkonservativen Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán nicht zum Nennwert zu nehmen. Der sanfte Übergang vom Kommunismus zur Diktatur, der mit der demokratischen Opposition am Runden Tisch ausgehandelt worden war, hatte es der alten Nomenklatura erlaubt, ihre Schlüsselstellen in Wirtschaft, Justiz, Verwaltung und Medien zu behalten. Der erdrutschartige Wahlsieg der nationalkonservativen Fidesz unter Ministerpräsident Viktor Orbán vor zwei Jahren hat viele Gründe - einer war der Unmut über Filz und Selbstbedienungsmentalität der Sozialisten.

Wie die Kaczynskis einige Jahre zuvor in Polen hat Orbán das erklärte Ziel, den Systemumbruch von 1989 zu vollenden, indem er die Macht der Nutznießer der Diktatur (und deren Erben) endgültig bricht. Dabei greift auch er zu fragwürdigen Methoden, und auch er lässt eine schwülstige nationalistisch-patriotische Begleitmusik aufspielen, die im Westen Europas befremdlich wirkt.

Es ist richtig, dass die EU Orbán genau auf die Finger schaut. In Polen und Ungarn ist die schleichende Gefahr für die Demokratie, die von den freundlich-fortschrittlich-sozialdemokratisch daherkommenden Nachfolgeparteien der einstigen Staatsparteien ausgeht, mittlerweile gering. Man kann darüber streiten, ob das an den Kaczynskis und Orbáns dieser Welt liegt oder ob es sich eher um Beispiele erfolgreicher Selbstdemontage handelt.”